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   LG Hamburg, 08.12.2023 - 324 O 405/23   

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LG Hamburg, 08.12.2023 - 324 O 405/23 (https://dejure.org/2023,42425)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08.12.2023 - 324 O 405/23 (https://dejure.org/2023,42425)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08. Dezember 2023 - 324 O 405/23 (https://dejure.org/2023,42425)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestätigun einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich eines Unterlassungsanspruchs wegen persönlichkeitsrechtsverletzender Berichterstattungen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes; Besetzung des …

    Auszug aus LG Hamburg, 08.12.2023 - 324 O 405/23
    Ob die erforderliche Wahrscheinlichkeit gegeben ist, hat das Gericht entsprechend § 286 in freier Würdigung zu beurteilen (BGH NJW-RR 2007, 776 Rn. 12;… (BeckOK ZPO/Bacher, 51. Ed. 1.12.2023, ZPO § 294 Rn. 3).
  • BGH, 21.10.2010 - V ZB 210/09

    Ablehnung einer Gerichtsperson: Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der …

    Auszug aus LG Hamburg, 08.12.2023 - 324 O 405/23
    Glaubhaft gemacht ist eine Behauptung, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass sie zutrifft (BGH NJW-RR 2011, 136 Rn. 7;… BeckRS 2022, 2221 Rn. 11).
  • BVerfG, 03.12.2020 - 1 BvR 2575/20

    Verfassungsbeschwerde gegen Erlass einer lauterbarkeitsrechtlichen einstweiligen …

    Auszug aus LG Hamburg, 08.12.2023 - 324 O 405/23
    Zwar kann ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen darin liegen, dass der Antragsteller die Reaktion des Antragsgegners auf eine vorgerichtliche Abmahnung verschweigt; ein Verfügungsantrag kann demgemäß als rechtsmissbräuchlich zurückzuweisen sein, wenn dem Antragsteller eine planmäßig gezielte Gehörsvereitelung zur Erschleichung eines Titels vorgeworfen werden kann (BVerfG, Beschl. v. 03.12.2020 - 1 BvR 2575/20 -, Rn. 13).
  • BGH, 09.02.1998 - II ZB 15/97

    Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes mittels Indizien

    Auszug aus LG Hamburg, 08.12.2023 - 324 O 405/23
    Dies gilt auch, wenn die Glaubhaftmachung mit Hilfe von Indiztatsachen erfolgen soll (BGH NJW 1998, 1870).
  • BGH, 26.01.2022 - XII ZB 227/21

    Glaubhaftmachung der rechtzeitigen Aufgabe des Schriftstücks zur Post durch den …

    Auszug aus LG Hamburg, 08.12.2023 - 324 O 405/23
    Glaubhaft gemacht ist eine Behauptung, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass sie zutrifft (…BGH NJW-RR 2011, 136 Rn. 7; BeckRS 2022, 2221 Rn. 11).
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